2018: Mehr Geld für Orchester und Theater!

Geht es der Wirtschaft schlecht und die Steuereinnahmen sinken, werden die öffentlichen Ausgaben im Kulturbereich als erstes gekürzt. Geht es der Wirtschaft gut und die Steuereinnahmen sprudeln, werden die Ausgaben im Kulturbereich als letztes erhöht. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man die Entwicklung der letzten zehn Jahre verfolgt. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009, vor allem ausgelöst durch die Banken- und Investmentkrise in den USA, war auch in der Kulturfinanzierung in Deutschland zu spüren. Nicht nur bei öffentlichen Kultureinrichtungen, auch bei zahlreichen Musikfestivals, die die Zurückhaltung von Sponsoren zu spüren bekamen.

Viele Orchester und Theater brauchen eine bessere Finanzierung – Staatstheater Schwerin (c) DOV

Im Moment sprudeln die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen so gut wie schon lange nicht mehr. Die öffentlichen Kassen sind voll. Die Wirtschaft brummt. Arbeitskräfte werden knapp. Die Beschäftigungsquote in Deutschland ist so hoch wie seit 1990 nicht mehr. Und ist nun deswegen finanziell alles gut für die Orchester und Theater in Deutschland? Leider nein. Zwar kann man sich über neu eröffnete und renovierte Konzertsäle und Theatergebäude freuen. Auch ist der Bund erstmals mit dem Programm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ verstärkt in die Finanzierung von Sonderprojekten regionaler Orchester eingestiegen. Ebenso gibt es vom Bund mehr Geld für die Stiftung Oper in Berlin und die Berliner Philharmoniker. In Nordrhein-Westfalen will die neue Landesregierung den Kulturhaushalt verdoppeln. Aber bei vielen Orchestern, vor allem in den fünf östlichen Bundesländern, die seit Jahren unter Haustarifverträgen arbeiten, in denen Musiker auf Vergütung verzichten, ist der neue Aufschwung noch nicht angekommen. Allein im Freistaat Sachsen klafft eine Finanzierungslücke von 12 bis 15 Millionen € bei den Personalkosten der Orchester und Theater.

Will der Staat glaubhaft bleiben, muss er neben notwendigen Investitionen, zum Beispiel in die digitale Infrastruktur, dort mehr Geld ausgeben, wo er in der Vergangenheit erkennbar zu stark gekürzt bzw. zu wenig erhöht hat. Im Freistaat Sachsen z.B. sind dies die Bereiche Bildung, Polizei, aber eben auch Kultur. Ausgerechnet in Sachsen, wo die Kultur per Gesetz im Jahr 1994 zur Pflichtaufgabe erklärt wurde, gibt es in Orchestern und Theatern im bundesweiten Vergleich die meisten Haustarifverträge mit Lohnverzicht der Beschäftigten. Diese Paradoxie muss ein Ende haben. Und zwar unverzüglich. Die DOV wird diesen Missstand gemeinsam mit den Betroffenen erneut anprangern. In der Hoffnung, dass die politisch Verantwortlichen den Hebel endlich umlegen und für eine auskömmliche Finanzierung der Orchester und Theater sorgen.

Gerald Mertens

Deutsche Orchesterkonferenz 2015: Kommunen finanziell stärken

Zur Deutschen Orchesterkonferenz haben sich am 5. Mai 2015 Musikerinnen und Musiker, Orchestermanager und Intendanten sowie Spitzenvertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden getroffen. Gemeinsam diskutierten sie über die Zukunft der deutschen Orchester.

Deutsche Orchesterkonferenz im Kurfürstlichen Schloß Mainz

Deutsche Orchesterkonferenz im Kurfürstlichen Schloß Mainz

„In der Verteilungsdebatte haben die Orchester gute Argumente. Aber es gibt auch Fragezeichen“, sagte Walter Schumacher, Staatsekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz, in seinem Grußwort. „Ich weiß, was viele Orchester an Innovation leisten. Deshalb haben sie auch Perspektiven.“ Ziemlich treffend umriss er damit gleich zu Beginn das Konferenzthema. Unter dem Motto Innovation und Perspektive diskutierten im Kurfürstlichen Schloss Mainz rund 220 Gäste über die Zukunft der öffentlich finanzierten Orchester, Rundfunkensembles und Theater. Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) veranstaltet die hochkarätige kulturpolitische Konferenz alle drei Jahre.

Innovation und Perspektive – Zukunftsdialog für Theater, Orchester und Rundfunkensembles

Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den DOV-Vorsitzenden Hartmut Karmeier und Geschäftsführer Gerald Mertens umriss Holger Noltze, Professor für Musik und Medien an der Technischen Universität Dortmund, die disparaten Rahmenbedingungen. Zwar werde die Wertschätzung von Musik in vielen öffentlichen Reden deklamiert. Doch allzu oft spiegele sich dies nicht in der politischen Praxis wider. Neben einem anhaltenden Verteilungskampf um kulturelles und ökonomisches Kapital warnte er vor einem „Cocktail diverser und insgesamt negativer Einflussfaktoren“. Dazu zählte Noltze unter anderem den „Wagenburg-Lobbyismus des Musikbereichs“, das Verschwinden des klassischen Bildungsbürgertums, die „durchschlagende Ökonomisierung“ des Kulturbereichs, die „zunehmende Selbstvergessenheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Bezug auf seinen Kulturauftrag“ und einen „Affekt gegen Hochkultur“. Es gebe aber auch gute Argumente: „Machen Sie deutlich, warum ein Orchester so wichtig in einer Stadt ist und justieren Sie sich neu jenseits der alten Selbstverständlichkeiten!“

In diesem Sinne agierten Orchester bereits, konterte Professor Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrats (DKR), der durch die folgende Diskussion über Kulturfinanzierung führte. Karmeier stimmte zu: „Der Beruf des Orchestermusikers und die Werte, für die er steht, haben sich in den letzten zwanzig Jahren enorm geändert.“ Neue Konzertformate bis hin zu Willkommenskonzerten für Flüchtlinge belegen das.

„Seit den 70er und 80er Jahren ist das Interesse in den politischen Gremien deutlich zurückgegangen“, sagte Professor Felix Semmelroth, Kulturdezernent in Frankfurt am Main. Es gebe eine „deutliche Ökonomisierung“. Das betreffe allerdings nicht das Publikum. Als „gutes Zeichen“ wertete Rolf Bolwin, geschäftsführender Direktor des Deutschen Bühnenvereins, dass jedes Jahr 2,5 Milliarden Euro in die öffentliche Kulturfinanzierung fließen: „Ich kann nicht erkennen, dass diese Summe zur Disposition steht. Dennoch müssen wir von dem überzeugt sein, was wir machen.“

Karmeier machte deutlich, dass die Kommunen als Hauptträger der Orchester und Theater oft in finanziellen Zwangslagen sind. „Ihre finanzielle Entlastung durch den Bund ändert leider nichts an den grundlegenden Strukturproblemen. Deshalb brauchen wir dringend eine kommunale Finanzreform.“ Auf dem Podium wurde überlegt, ob sich Verbände wie der Bühnenverein, die DOV und der DKR künftig gemeinsam stärker für eine solide Finanzierung der Kommunen einsetzen könnten.

Einen neuen Weg hat Sachsen bereits vor einigen Jahren mit der Verabschiedung des Kulturraumgesetzes gesucht. Das Gesetz definiert Kultur als Pflichtaufgabe und beteiligt das Land mit zwei Dritteln an der Finanzierung. Das verbleibende Drittel steuern die Kommunen über eine Umlage bei. „Das Land stützt damit dezentrale Strukturen“, sagte Uwe Gaul, Staatssekretär im Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur. „Faktisch sind die meisten Mittel im Bereich Theater und Orchester gebunden. Für neue Projekte ist relativ wenig Luft.“

Die Befürchtung von Kulturpolitikern und kulturellen Akteuren, dass mit einem solchen Gesetz konkrete Ausgaben festgeschrieben und im Laufe der Zeit möglicherweise gesenkt werden, hat bislang verhindert, dass das Sächsische Modell von anderen Ländern übernommen wurde. „Es eignet sich nicht unbedingt als Blaupause, die der kulturellen Vielfalt in den Ländern gerecht wird“, lautete Höppners Zwischenbilanz.

Eine Idee des Deutschen Musikrats (DMR) brachte Karmeier ins Spiel, der auch Vizepräsident des Verbandes ist: „Der Bund könnte einen Musikfonds einrichten.“ Vor allem in Ostdeutschland gebe es bereits Bundesprogramme zur nationalen Kulturförderung, bei denen der Bund in der Kulturförderung aktiv ist. „Das Geld ist vorhanden. Es müsste aber auch der politische Wille da sein.“ Für Semmelroth wäre die Festschreibung von Kulturausgaben ein realistischer Weg. Erwähnung fand auch der Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Anteil der Kommunen an den Einnahmen aus der Umsatzsteuer zu erhöhen.

Nach der TTIP-kritischen Performance der DOV am 4. Mai, die in den Medien bundesweit große Beachtung gefunden hatte, wurde ausführlich über das Transatlantische Handelsabkommen diskutiert. Trotz unterschiedlicher Auffassungen im Detail herrschte Einigkeit, dass der Kulturbereich nicht kommerzialisiert werden darf und bei den Verhandlungen mehr Transparenz notwendig ist. Während die DOV und der DKR nach der Devise Wehret den Anfängen handeln und sich öffentlichkeitswirksam positionieren, setzt der Bühnenverein eher auf ein gesundes Augenmaß bei den Verhandlungen, das einer Aushöhlung des Kultursektors entgegenstünde. „Europäische Kulturen haben immer wieder ein hohes Maß an Resistenz bewiesen. Das wird hoffentlich auch dieses Mal so sein“, sagte auch Semmelroth.

Unter dem Motto Zwischen Kulturauftrag und Haushaltsabgabe stand die Diskussion am Nachmittag, in der es um die ARD-Rundfunkklangkörper ging. „Sie haben weiter einen festen Platz im programmbezogenen Rundfunksystem“, sagte Matthias Cornils, Professor für Medienrecht an der Universität Mainz. Ihr Wirken sei gesetzlich klar legitimiert. Allerdings habe die Einführung der Rundfunkgebühr den Druck auf die Rundfunkorchester erhöht. „Zudem stößt unter sich ändernden Rahmenbedingungen eine weitere Auslegung ihres Auftrags noch auf legitimatorische Grenzen.“ Dennoch werde der Bildungsauftrag der Klangkörper bedeutender. Das Dvorak- und das Gershwin-Projekt setzen in diesem Bereich Maßstäbe.

Der Wissenschaftler nennt auch die Verbreitung von Konzerten über Youtube, die kaum eine Konkurrenz zu privaten Anbietern darstellten. Der Hessische Rundfunk unterhält einen Youtube-Kanal und sei damit erfolgreich, sagte Dr. Heinz Sommer, Hörfunkdirektor des Hessischen Rundfunks, in der folgenden Podiumsdiskussion. „Ich glaube, dass diese Art der weltweiten Verbreitung immer wichtiger wird.“ Andere Sender würden ebenfalls über eine Einführung nachdenken. Begrenzt würden innovative Angebote allerdings durch finanzielle Mittel.

 

Christian Höppner forderte eine „bedarfsgerechte Finanzierung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Mir ist klar, dass das gesellschaftspolitisch ein schwieriger Akt ist.“ Das zeige zum Beispiel die Debatte um Werbeinnahmen, die unter anderem im Deutschen Kulturrat geführt wird. Sommer sagte voraus, dass sich die Rolle der Werbung in Zukunft stark verändern werde. Einen konkreten Ausblick gab er nicht.

Einen inhaltlich größeren Bogen schlug Kristjan Järvi, Künstlerischer Leiter des mdr-Sinfonieorchesters Leipzig. Er wies auf die weltweit einzigartige Rolle des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems hin. „Sie sollte weiter ausgebaut und nicht gekürzt werden.“

Den feierlichen Abschluss der Deutschen Orchesterkonferenz bildete die Verleihung des Hermann-Voss-Kulturpreises. Die DOV überreichte ihn in diesem Jahr an die Deutsche UNESCO-Kommission (DUK) für ihre Verdienste um die deutsche Theater- und Orchesterlandschaft. Im Dezember vergangenen Jahres hatte sie die Kommission in ihre bundesweite Liste des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen. „Damit hat die UNESCO-Kommission die weltweit einzigartige Stellung der deutschen Orchester und Theater weiter gestärkt“, sagte Gerald Mertens in seiner Laudatio und überreichte die Urkunde zum Preis an DUK-Präsidentin Verena Metze-Mangold.

Die DOV verleiht den Preis seit dem Jahr 1979 alle drei Jahre für besondere Verdienste um die deutsche Orchesterkultur. Preisträger in der Vergangenheit waren u.a. der baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth, WDR-Intendant Fritz Pleitgen, die Dirigenten Kurt Masur und Gerd Albrecht sowie im Jahr 2012 Irene Schulte-Hillen, Präsidentin der Deutschen Stiftung Musikleben. Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert.

Den Sonderpreis erhielt Barbara Lambrecht-Schadeberg. Die Mitgesellschafterin der Krombacher Brauerei erhält ihn für ihr Engagement für die Musikstiftung der Philharmonie Südwestfalen und für ihre persönliche Unterstützung des Orchesters. Der Sonderpreis ist undotiert.

Zur Lage der Orchesternation: Deutsche Orchesterkonferenz am 5.5.15 in Mainz

Zur Deutschen Orchesterkonferenz kommen am 5. Mai 2015 im Kurfürstlichen Schloss Mainz über 200 Teilnehmer aus allen deutschen Orchestern und Rundfunkklangkörpern, aus Politik, Verwaltung, Kulturmanagement und Verbänden zusammen. Vorrangig geht es um die aktuellen Rahmenbedingungen der Finanzierung und die Zukunftsperspektiven der Orchester, Theater und Rundfunkensembles.

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Thema: Perspektiven der Orchester- und Theaterfinanzierung

Die Kulturfinanzierung, namentlich für Theater und Orchester, ist vorrangig Aufgabe von Ländern und Kommunen. Die unmittelbare Bundesbeteiligung in diesem Bereich beschränkt sich bislang auf wenige Einzelfälle (z.B. roc Berlin, Staatskapelle Berlin, Bayreuther Festspiele). Die Bundesländer haben die Kulturfinanzierung jeweils für sich völlig autonom geregelt. Im Rahmen der erneuten, aktuellen Versuchs der Neuordnung der Finanzstrukturen zwischen Bund und Ländern, der Umwidmung des Soli-Zuschlags, der Überlegungen und Forderungen einzelner Bundesländer zu einem Solidarpakt III stellt sich u.a. auch die Frage einer möglichen Verstärkung der Bundesbeteiligung für die Kulturfinanzierung.

Geht da was? Und mit welchen Instrumenten wem gegenüber? Oder ist die Kulturfinanzierung in dieser aktuellen Bund-Länder-Debatte nicht einmal ein Randthema? Sollte der Bund den Ländern zusätzliche Mittel mit Zweckbindung für die Kultur zur Verfügung stellen? (Im Bildungsbereich wurde das sogenannte „Kooperationsverbot“ gelockert.) Sollte der Bund die Kommunen im Bereich der Sozialausgaben entlasten, um damit zielgerichtet mehr Mittel für sogenannte „freiwillige Aufgaben“ freizusetzen. Wären hierfür konkrete Zweckbindungen zulässig, die beispielsweise namentlich Theater- und Orchester begünstigen würden? Welche Empfehlungen aus dem Abschlussbericht der Enquetekommission “Kultur in Deutschland“ vom Dezember 2007, die für den Theater- und Orchesterbereich relevant sind, sollten durch den Bund noch umgesetzt werden, um die allgemeinen Rahmenbedingungen zu verbessern? Steht da noch etwas auf der abzuarbeiten Liste oder schlummert der Abschlussbericht inzwischen eingestaubt in der Schublade?

Das Kulturraumgesetz des Freistaates Sachsen nimmt bei den unterschiedlichen Länderregelungen eine Sonderrolle ein, wurde in der Vergangenheit immer wieder gelobt, aber von keinem anderen Bundesland kopiert. Hat sich das Kulturraumgesetz bewährt? Oder hat der Freistaat Sachsen dadurch auch kulturpolitische Handlungsspielräume eingebüßt? Gibt es ein Idealmodell für die Kulturfinanzierung bzw. die Finanzierung von Theatern und Orchestern durch ein Bundesland? Und wie müsste es aussehen?

Seit Jahrzehnten beklagen kommunalen Spitzenverbände in Deutschland die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen. Themen wie Hartz IV, Wohngeld, Flüchtlingsunterbringung bestimmen in den letzten Jahren und Monaten die kommunale Finanzdebatte. Einzelne Bundesländer (zum Beispiel NRW oder Rheinland-Pfalz) führen kommunale Entschuldungsprogramme durch, verpflichten dabei die Kommunen aber gleichzeitig, ihre sogenannten “freiwilligen Aufgaben“ einzuschränken. Wo bleibt da noch Raum für eine selbstbestimmte örtliche Kulturfinanzierung? Welche Handlungsspielräume sind für die Kommunen verloren gegangen? Welche Handlungsspielräume können und müssen wiedergewonnen werden? Und wie und mit welchen Mitteln kann das geschehen?

Wie stellt sich vor diesen Hintergründen der Finanzierungstrukturen durch Bund, Länder und Kommunen die Lage der Theater und Orchester vor Ort da? Mit welchen Handlungs-Umsetzungszwängen sind die Rechtsträger vor Ort konfrontiert? Welche Mindestbedingungen müssen gegeben sein, um die Theater- und Orchesterlandschaft als immaterielles Kulturerbe zu erhalten, zu schützen und weiterzuentwickeln? Was bedeutet das in Zukunft auch für die Tarifparteien in diesem Bereich? Und wie müssen sich Theater und Orchester vor Ort inhaltlich aufstellen, um ihre Akzeptanz in Bevölkerung und Politik zu erhalten?

Thema: Rundfunkklangkörper

Die Gründung von Rundfunkklangkörpern erfolgte parallel zu Meilensteinen der geschichtlichen Entwicklung des Rundfunks. Der ersten Gründungswelle in den 1920 er Jahren folgte die zweite Welle nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die deutsche Wiedervereinigung führte nach 1990 zu einer dritten Gründungs- und Umstrukturierungswelle, vor allem in Berlin und den neuen Bundesländern.

In den letzten drei Jahrzehnten gab es durchaus gravierende Strukturveränderungen bei Rundfunkklangkörpern, beispielsweise durch Fusion der beiden Orchester des hessischen Rundfunks, durch Fusion der Orchester aus Kaiserslautern und Saarbrücken zur Deutschen Radiophilharmonie, durch Abbau und Fusion von Klangkörpern im Zusammenhang mit der Neugründung des Mitteldeutschen Rundfunks sowie weitere Strukturveränderungen und Stellenkürzungen für Klangkörper in fast allen ARD-Anstalten. Besonders einschneidend ist die für Sommer 2016 bevorstehende Fusion des SWR-Sinfonieorchesters Baden-Baden/Freiburg mit dem RSO Stuttgart.

Haben die Sender einen bloßen Programmauftrag, in dem die Entwicklung der Klangkörper eine bloße historische Fußnote oder Erweiterung ist? Oder haben die Sender – entsprechend entwickelt auch durch die rechtlichen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts – einen Kultur- und Bildungsauftrag?

Die Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine Haushaltsabgabe zum 1. Januar 2013 hat zu deutlichen Mehreinnahmen geführt, welche den Rundfunkanstalten jedoch nicht zur Verfügung stehen. Die Rundfunkanstalten haben sich in den letzten Jahren ihrerseits bei Anmeldungen des Finanzbedarfs gegenüber der KEF eher zurückgehalten. Nach Absenkung der Haushaltsabgabe von 17,98 € auf 17,50 € pro Monat und nach mehreren Jahren gleichbleibender Zuweisungen für die Rundfunkanstalten trotz steigender Personal- und Sachkosten wird die Luft dünn. Betroffen von dieser Entwicklung sind vor allen Dingen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der WDR beispielsweise ist gerade dabei 500 Stellen einzusparen, davon 80 in der Hörfunkdirektion und ein Volumen von 25 im Klangkörperbereich.

Wie kann unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen innovativ und zukunftsorientiert gearbeitet werden? Welche Handlungsmöglichkeiten haben Senderleitungen und Hörfunkdirektionen? Bringen begrüßenswerte, flächendeckende neue Musikvermittlungsprojekte wie das Dvorak-Experiment 2014 oder das anstehende Gershwin-Experiment 2015 eine breitere Akzeptanz in den Rundfunkgremien und in der Medienpolitik? Wir sind die eigentlichen Entscheider für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Die Gremien (Verwaltungsrat, Hörfunkrat) oder die Medienpolitiker der Länder? Welche Möglichkeiten und Potenziale sieht ein künstlerischer Leiter eines Ensembles in diesen Zusammenhängen? Wie, mit welchen Mitteln und Inhalten ist es möglich, die Akzeptanz für den Unterhalt und den Erhalt von Rundfunkklangkörpern zu verbreitern?

Droht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein Verlust der Werbeeinnahmen ohne Kompensation aus Gebührenmitteln? Wie entwickelt sich das Verhältnis zu den Privatsendern? Welche Chancen, Risiken und Potenziale bietet die Entwicklung des Internet? Was bedeutet die Entwicklung der Trimedialität eigentlich für die Rundfunkklangkörper? Warum gibt es bislang nur beim Hessischen Rundfunk einen Orchester-YouTube Kanal?

Hier geht es zum Programm und zu Anmeldung.

Wir waren erfolgreich in Sachsen: Kulturraummittel sollen steigen!

Anfang Januar 2014 hatte die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) öffentlich in einer Pressemeldung und in Briefen an die sächsischen Minister für Finanzen und Kultur die Erhöhung der Kulturraummittel für die sächsichen Theater und Orchester gefordert.

Mehr geld für die Kultur in Sachsen, z.B. für das Gewandhaus in Leipzig?

Mehr Geld für die Kultur in Sachsen, z.B. für das Gewandhaus in Leipzig?

Nach den Landtagswahlen, der Bildung einer großen Koalition aus CDU und SPD und der Bildung der neuen Landesregierung ist es nun amtlich: Die von der DOV geforderten Erhöhungen sollen im Freistaat Sachsen kommen!

Wörtlich heißt es in einem Papier der neuen Landesregierung:

  1. Erhöhung Kulturraummittel

Das Sächsische Kulturraumgesetz ist bundesweit einzigartig. Auf der Grundlage einer Evaluation mit externer Datenermittlung wollen wir das Kulturraumgesetz weiterentwickeln und die Kulturräume stärker als bisher finanziell unterstützen — auch um innovative und nachhaltige Entwicklungskonzepte zu ermöglichen. Die Empfehlungen des Kultursenats zur Evaluierung werden wir dabei berücksichtigen. Wir streben an, die kooperativen Beziehungen zwischen ländlichen und urbanen Kulturräumen auszubauen und die Vernetzung von Kulturangeboten zu stärken.